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Allgemeine Geschäftsbedingungen von Transactor – IT-Consulting

Anmerkung: Transactor – IT-Consulting wird im Folgenden nur noch als

Transactor aufgeführt.

1.0 Gestaltungsleistungen, Urheberrecht und Nutzungsrechte

1.1 Die an TRANSACTOR erteilten Aufträge gliedern sich in Konzeption und Erstellung von Internetpräsentationen (Webdesign) einerseits und die Bereitstellung und Verbreitung von Internetpräsentationen mit den dazugehörigen Serviceleistungen (WebHosting, Aktualisierung)

andererseits. Für beide Bereiche wird grundsätzlich nur ein Vertrag geschlossen.

1.2 Bei der Konzeption und Erstellung von Internetpräsentationen handelt es sich in der Regel auch um Gestaltungsleistungen / Designleistungen. Bei jedem an TRANSACTOR erteilten Auftrag dieser Art handelt es sich daher um einen Urheberwerkvertrag, der auch auf die Einräumung von Nutzungs-

rechten an den Werkleistungen gerichtet ist. Alle Entwürfe in gedruckter oder elektronischer Form unterliegen dem Urheberrechtsgesetz.

1.3 Entwürfe in gedruckter oder elektronischer Form dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von TRANSACTOR weder verändert, veröffentlicht noch an Dritte weitergegeben werden. Jede Nachahmung - auch von Teilen - ist unzulässig.

1.4 TRANSACTOR überträgt dem Auftraggeber nach vollständiger Vergütung der geleisteten Arbeiten das Urheberrecht an den erstellten Seiten.

1.5 Die Urheberrechte an den Entwürfen bleiben im Besitz von TRANSACTOR. TRANSACTOR behält sich deren weitere Verwendung vor.

1.6 Die Nennung von TRANSACTOR als Gestalter der Seiten erfolgt im Impressum des jeweiligen Projektes.

1.7 Vorschläge des Auftraggebers oder seiner sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung für Entwurfsleistungen. Sie begründen kein Miturheberrecht.

2.0 Serviceleistungen und Vertragsdauer

2.1 Die Serviceleistungen von TRANSACTOR umfassen die Bereitstellung und Verbreitung von Internetpräsentationen sowie zugehörige Nebenleistungen. Zum Zwecke der Verbreitung der Präsentationen werden diese auf den Internet-Servern den Vertragspartnern von TRANSACTOR der

Internet-Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Nach Ablauf der im Vertrag festgelegten Service-Leistungen und Dauer können mit der Erteilung eines Serviceauftrages weitere Serviceleistungen und Zeiträume festgelegt werden.

2.2 Der Service-Vertrag wird gemäß des jeweiligen Angebots von TRANSACTOR abgerechnet.

2.3 Der Service-Vertrag ist von beiden Seiten jeweils zum Ende des laufenden Monats kündbar. Die Mindestlaufzeit beträgt 12 Monate ab Verbreitung der Präsentationen.

3.0 Angebote, Vergütungen, Preise, Zahlungsbedingungen

3.1 Die in unseren Angeboten und Preislisten aufgeführten Vergütungen und Preise gelten netto exklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer (derzeit 16%).

3.2 Die Anfertigung von Entwürfen und sämtliche sonstige Tätigkeiten, die TRANSACTOR bei der Konzeption und Erstellung von Internetpräsentationen für den Auftraggeber erbringt, sind kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.

3.3 Die Vergütung für Gestaltungsleistungen ist bei Verbreitung der Präsentationen fällig. Sie ist ohne Abzug zahlbar. Werden die bestellten Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist trotzdem die vereinbarte Vergütung fällig. Erstreckt sich ein Auftrag über längere Zeit oder erfordert er von TRANSACTOR hohe finanzielle Vorleistungen, so sind wir berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu fordern. Bei Erarbeitung von umfangreichen Konzeptionen sind 40% der dafür fälligen Vergütung im Voraus zu zahlen.

3.4 Bei Zahlunsverzug des Auftraggebers kann TRANSACTOR Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank verlangen. Die Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Schadens bleibt davon unberührt.

3.5 Im Falle eines zwischen dem Auftraggeber und TRANSACTOR geschlossenen Vertrages ist TRANSACTOR bei Zahlungsverzug des Auftraggebers berechtigt, die betreffenden Internet-Präsentationen bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren. Schadenersatzansprüche wegen Nichtverfügbarkeit der Präsentation lassen sich daraus für den Auftraggeber nicht ableiten.

4.0 Sonderleistungen

4.1 Umarbeitungen oder Änderungen der Internetpräsentationen, die den vereinbarten Rahmen für die Konzeption und Erstellung überschreiten sowie während der Erstellung anfallende technische Nebenkosten, werden nach dem jeweiligen Aufwand gesondert berechnet.

4.2 Zusätzliche Serviceleistungen wie Online-Werbebuchungen, Öffentlichkeitsarbeit und Recherchen/Analysen sowie ggf. durch TRANSACTOR eingekaufte Fremdleistungen werden nach dem jeweiligen Aufwand gesondert berechnet.

4.3 TRANSACTOR ist berechtigt, zur Auftragserfüllung notwendige Fremdleistungen nach ausdrücklicher Vereinbarung im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, TRANSACTOR dafür entsprechende Vollmacht zu erteilen.

4.4 Reisekosten und Spesen für Reisen, die im Zusammenhang mit dem Auftrag zu unternehmen und mit dem Auftraggeber abgesprochen sind, sind vom Auftraggeber zu erstatten.

5.Eigentumsvorbehalt

5.1 An Konzepten und Entwürfen der Gestaltungsleistung werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen.

5.2 Die Versendung von Arbeiten und Vorlagen erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers.

5.3 Zwischenergebnisse, Vorlagen oder Layouts - insbesondere die dazu erstellten Computerdateien - bleiben Eigentum von TRANSACTOR. Dem Auftraggeber können auf Wunsch Materialien und Daten, die nicht zum Umfang der verwendungsfähigen Präsentation gehören, zur Verfügung gestellt werden. Dies ist gesondert zu vereinbaren und zu vergüten.

6.0 Datensicherheit

6.1 Die zur Erstellung und Verbreitung der Präsentationen notwendigen Daten werden bei TRANSACTOR als Sicherheitskopie archiviert. TRANSACTOR verpflichtet sich, unveröffentlichte Daten vertraulich und gegenüber Dritten unzugänglich aufzubewahren. Für Datenverlust oder Datenentwendung aufgrund höherer Gewalt oder Zugriff durch Dritte, der durch die getroffenen Sicherheitsvorkehrungen nicht abgewendet werden kann, wird keine Haftung gewährt.

6.2 Wird dem Auftraggeber zur Wartung und Verwaltung seiner Präsentation ein direkter Zugriff über das Internet gewährt, oder werden geschlossene Benutzergruppen für die Präsentation des Auftraggebers eingerichtet, so erhält der Auftraggeber von TRANSACTOR eine geheime Zugriffskennung mit Passwort. Er ist verpflichtet, diese vertraulich zu behandeln und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung der Zugriffskennung resultiert. Dem Auftraggeber ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die theoretische Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören oder zu manipulieren. Dieses Risiko nimmt der Auftraggeber in Kauf.

7.0 Haftung, Schadenersatzansprüche

7.1 TRANSACTOR verpflichtet sich, Gestaltungsaufträge mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch vom Auftraggeber überlassene Vorlagen, Originale und Muster sorgfältig zu behandeln. TRANSACTOR haftet für entstandene Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Ein über den Materialwert hinausgehender Schadenersatz ist ausgeschlossen.

7.2 TRANSACTOR verpflichtet sich, seine Erfüllungsgehilfen sorgfältig auszusuchen und anzuleiten. Darüber hinaus haftet TRANSACTOR für seine Erfüllungsgehilfen nicht.

7.3 Sofern TRANSACTOR notwendige Fremdleistungen in Auftrag gibt, sind die jeweiligen Auftragnehmer keine Erfüllungsgehilfen von TRANSACTOR. TRANSACTOR haftet nur für eigenes Verschulden und nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

7.4 Mit der Genehmigung von Entwürfen, Reinausführungen oder fertig gestellten Präsentationen durch den Auftraggeber übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Text, Bild und Ton. Für die vom Auftraggeber freigegebenen Entwürfe, Reinausführungen oder fertig gestellten Präsentationen entfällt jede Haftung von TRANSACTOR.

7.5 Für die wettbewerbs- und warenzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Arbeiten oder von beantragten Domain-Adressen haftet TRANSACTOR nicht.

7.6 Stellt TRANSACTOR dem Auftraggeber Internet-Adressen zur Verfügung, so besteht seitens des Auftraggebers gegenüber TRANSACTOR kein Garantie- oder Haftungsanspruch für diese Adressen.

7.7 Für die im Namen des Auftraggebers zu veröffentlichenden Präsentationen stellt der Auftraggeber TRANSACTOR von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und sichert zu, kein Material bereitzustellen, das Dritte in ihren Rechten verletzt. Sofern Ansprüche Dritter auf Unterlassung der Verbreitung der Präsentation erhoben werden oder der Auftraggeber nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffentlichten Dokumente oder Programme ist, behält sich TRANSACTOR vor, die Präsentation des Auftraggebers im Einzelfall für den Zugriff zu sperren. Für den Fall, dass der Auftraggeber Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in Ihrer Ehre zu verletzen oder Personen oder Personengruppen zu verunglimpfen, behält sich TRANSACTOR ebenfalls vor, die Präsentation des Auftraggebers im Einzelfall für den Zugriff zu sperren, auch wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen geltendes deutsches Recht verstoßen könnten. Dem Auftraggeber ist es jedoch überlassen, den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten. Ist dieser Beweis erbracht, wird die Präsentation wieder freigeschaltet.

7.8 TRANSACTOR bemüht sich bei der Auswahl der geeigneten Techniken und Standards für die Herstellung und Verbreitung von Präsentationen sowie der Wahl der Vertragspartner, die an der Verbreitung beteiligt sind, um größtmögliche Sorgfalt und Sicherheit für die Verbreitung. Für eine 100%-ige Sicherheit und Verfügbarkeit der Präsentationen kann TRANSACTOR keine Garantien übernehmen, da diese von den allgemeinen Rahmenbedingungen der Übertragungswege abhängig ist, auf die TRANSACTOR keinen Einfluss hat. TRANSACTOR haftet nur für die Übertragungswege im eigenen technischen Zugriffsbereich und nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

7.9 Haftung und Schadenersatzansprüche sind auf den Auftragswert beschränkt.

8.0 Gestaltungsfreiheit

8.1 Im Rahmen von Gestaltungsaufträgen besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen. TRANSACTOR behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten.

9.0 Durchführung

9.1 Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so kann TRANSACTOR eine Abschlagszahlung für die bis dahin erbrachten Leistungen verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Auftraggebers kann TRANSACTOR Schadenersatzansprüche geltend machen. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt davon unberührt.

9.2 Stellt der Auftraggeber benötigte Vorlagen für die Präsentation nicht rechtzeitig zur Verfügung, entfällt für TRANSACTOR jegliche Haftung für eventuelle Schäden, die sich aus der Verzögerung für den Auftraggeber ergeben.

10.0 Schlussbestimmungen

10.1 Erfüllungsort für alle Leistungen ist Melle. Ist der Auftraggeber Kaufmann, gilt als Gerichtsstand Osnabrück.

10.2 Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen berührt die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt.

10.2 Fremde Einkaufsbedingungen gelten nur, soweit sie diesen AGB entsprechen. Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben, sind nur dann gültig, wenn TRANSACTOR dies schriftlich bestätigt hat.

10.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

10.4 Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen berührt die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt.

 

 
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